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08.03.2012, 16:30 Uhr
CDU spricht sich für Schlosskauf aus
Norbert Reinhardt (CDU): Aber CDU knüpft Schlosskauf an Bedingungen
Die CDU habe sich aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage Hombergs dafür stark gemacht, die Bürgerinnen und Bürger in allen Ortsteilen zum Erwerb des Homberger Schlosses zu befragen. Hier habe sich die Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Sitzung jedoch für eine Umfragevariante entschieden, die nicht den Vorstellungen der CDU entsprochen habe, die es nun aber zu akzeptieren gelte. „Damit konnte die CDU zumindest einen Teilerfolg erzielen, indem der Bürgermeister und die Koalition unserer Ansicht gefolgt sind, dass zum Schlosskauf eine Bürgerbeteiligung unbedingt notwendig ist. Dass diese nicht in allen Ortsteilen möglich ist, ist aus unserer Sicht bedauerlich, jedoch nicht mehr zu ändern“, erläutert Norbert Reinhardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Die CDU habe sich aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage Hombergs dafür stark gemacht, die Bürgerinnen und Bürger in allen Ortsteilen zum Erwerb des Homberger Schlosses zu befragen. Hier habe sich die Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Sitzung jedoch für eine Umfragevariante entschieden, die nicht den Vorstellungen der CDU entsprochen habe, die es nun aber zu akzeptieren gelte. „Damit konnte die CDU zumindest einen Teilerfolg erzielen, indem der Bürgermeister und die Koalition unserer Ansicht gefolgt sind, dass zum Schlosskauf eine Bürgerbeteiligung unbedingt notwendig ist. Dass diese nicht in allen Ortsteilen möglich ist, ist aus unserer Sicht bedauerlich, jedoch nicht mehr zu ändern“, erläutert Norbert Reinhardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Es habe sich aus Sicht der CDU bestätigt, dass die Meinungsumfrage methodisch schlecht gemacht sei. Von den 3.500 Besuchern haben sich nur etwa 800 bisher in die Abstimmungslisten eingetragen. Die CDU habe das bisherige Ergebnis der Umfrage zur Kenntnis genommen, wundere sich jedoch nicht über die niedrige Beteiligung. „Wer erwartet, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit Name und Anschrift in eine Liste, die für jeden dort zugänglich ist, eintragen und ihr Votum öffentlich abgeben, der irrt. Hier werden Hemmschwellen aufgebaut, die bei der von der CDU vorgeschlagenen wahlähnlichen Umfrage nicht vorhanden gewesen wären“, kritisiert Norbert Reinhardt das Vorgehen.

Diese nicht repräsentative Umfrage und ihre zweifelhafte Aussagekraft seien Anlass gewesen, dass sich die CDU weitere Meinungen zum Schlosskauf eingeholt habe. Hier seien vor allem die Schlosspatrioten und die Vereine mit den vielen Helferinnen und Helfern, die sich an den Besichtigungstagen engagiert haben, sowie die Verfasser der kulturell-historisch fundierten Leserbriefe einbezogen worden. Auch habe man Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus Homberg und seinen Ortsteilen geführt. Als Ergebnis dieses Abstimmungsprozesses sei festzustellen, dass sich die CDU-Fraktion dem Erwerb des Schlosses nicht verschließen werde.

Aus diesem Grund werde die CDU einen Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung einbringen in dem der Magistrat gebeten werde, das Schloss zu erwerben. Mit dem Schlosskauf sollten jedoch bestimmte Kriterien verbunden sein. So sollten nach dem Kauf erst einmal nur die notwendigsten Sicherungsmaßnahmen durchgeführt werden, um nicht schon zu Anfang größere Investitionen, die möglicherweise der späteren Nutzung entgegenstehen, zu tätigen. „Ebenso soll bis Ende November ein tragfähiges Nutzungskonzept vorgelegt werden, das neben den investiven Kosten auch die jährlich anfallenden Kosten sowie die Einnahmen berücksichtigt und bewertet“, führt Norbert Reinhardt aus. Nur so könne man sehen, dass die Unterhaltung des Schlosses auch finanzierbar sei. Ebenso sollte dargelegt werden, in welcher Form Zuschüsse von Land, Bund oder der EU für den Kauf bzw. für Erhalt und Nutzung des Schlosses abgefordert werden können.

Sollte kein Nutzungskonzept vorgelegt werden können bzw. das vorgelegte Konzept sich als nicht tragfähig erweisen, müsse das Schloss wieder veräußert werden. Dies müsse natürlich unter Wahrung städtischer Interessen geschehen. „Für den Fall einer späteren Veräußerung des Schlosses sollte selbstverständlich die Möglichkeit, den Rundweg zu nutzen und die im Schloss stattfindenden städtischen Veranstaltungen auch weiterhin durchführen zu können, erhalten bleiben“, stellt der Christdemokrat dar. Nur so könne man verantwortungsbewusst mit dem Erwerb des Schlosses unter den bestehenden wirtschaftlichen Verhältnissen umgehen.