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03.11.2020, 10:23 Uhr
Bei Ausbau der A49 ganzheitliche Betrachtung wichtig
Negative Kampagne der Grünen bringt Homberg nicht weiter!
„Selbstverständlich sind auch wir uns dessen bewusst, dass der Lückenschluss der A49 Einschnitte für Umwelt und Natur bedeutet und haben Verständnis für die Bürgerinnen und Bürger, die mit ihren Dörfern an der zukünftigen Autobahn liegen und ihren berechtigten Protest friedlich zum Ausdruck bringen. Wir bedauern auch, dass die Trassenführung durch heimische Wälder führt und Rodungen mit sich bringt. „Allerdings ist der jetzige Verlauf der A 49

das Ergebnis jahrzehntelanger Planungs-, Abwägungs- und Entscheidungsprozesse, die man nicht mehr beiseiteschieben kann“, kommentieren Norbert Reinhardt (CDU), Michael Fina (SPD) und Hansgünter Maiß (FW) die aktuelle Diskussion um den Autobahnausbau.

Man müsse bei jedem solcher Eingriffe nicht nur die Auswirkungen auf die Umwelt, sondern auch auf die anliegenden Gemeinden abwägen und bewerten. Und hier berge die mit dem Ausbau verbundene Anbindung Hombergs große Chancen für die Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger. „Wir betrachten die geplante Anbindung als Vorteil für Homberg. Die Attraktivität des geplanten Gewerbegebiets wird zunehmen, es werden zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen, es fließen mehr Steuereinnahmen und mehr noch – es bietet die Chance, dass sich junge Familien dauerhaft in Homberg ansiedeln werden. Wer das Projekt klein redet und nur von großen Logistikern spricht, verspielt die Zukunft unserer Stadt“, führt Norbert Reinhardt aus. Ein gutes Beispiel sei die positive Entwicklung des Gewerbegebiets in Mücke.

Darüber hinaus müsse man die Gewerbesteuer der Stadt auf eine breitere Basis stellen, denn das aktuelle Beispiel eines großen Unternehmens in Homberg zeige, was wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Folgen haben. Wer auf Dauer die städtische Infrastruktur, wie zum Beispiel Kindergärten, Dorfgemeinschaftshäuser, Unterhaltung der Gemeindestraßen (fehlende Einnahmen durch Aufhebung der Straßenbeitragssatzung), Feuerwehren oder Schwimmbad sichern möchte, müsse auch sagen, wie all das auf Dauer finanziert werden soll, wenn man es nicht schaffe, weitere Unternehmen in Homberg anzusiedeln. Nur den Fokus auf Steuerhöhungen auszurichten sei jedenfalls nicht der richtige Weg.

Das Projekt ‚A49‘ sei auch nicht plötzlich vom Himmel gefallen, wie die Grünen immer wieder suggerierten. „Die städtischen Gremien und auch die der anderen Anliegerkommunen haben sich in einer Vielzahl von Sitzungen und über einen langen Zeitraum mit dem Thema beschäftigt und immer wieder bekräftigt, dass sie hinter der Maßnahme stehen“, begründet Norbert Reinhardt seine Ansicht. Der Homberger Beschluss hierzu sei bereits Anfang 2000 gefasst worden.

Selbstverständlich sei es das gute Recht der Zweifler, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ihre Argumente zu äußern. Allerdings müsste auch der schärfste Kritiker einsehen, dass die Zeit für Protest und Diskussion einmal vorbei ist. „Das Bundesverwaltungsgericht hat sämtliche Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den A49-Ausbau letztinstanzlich abgewiesen und zuletzt das Verwaltungsgericht Gießen einen Eilantrag gegen den Baubeginn. Damit ist klar, dass das Verfahren rechtens ist. Es wäre eine Missachtung des demokratischen Rechtsstaats und seiner Prinzipien, würde man hier hinter ständig rechtswidrige Entscheidungen und illegales Vorgehen vermuten“, kritisiert Hansgünter Maiß das Verhalten der Grünen in Homberg. „Wir müssen die Dinge nun annehmen, nach vorn blicken und alle gemeinsam nach konstruktiven Lösungen suchen. Das ständige Wiederholen von Halbwahrheiten und Falschaussagen bringt uns nicht weiter“, so Michael Fina.

Wie sich das Verkehrsaufkommen letztlich entwickeln wird, könne man heute nicht seriös sagen. Die Stadt werde jedenfalls vom Schwerlastverkehr entlastet und der Verkehr innerstädtisch würde sich anders verteilen. Während der Ostring und die Marburger Straße entlastet würden, werde die Berliner Straße stärker frequentiert, auch in Bezug auf das neue Gewerbegebiet.

Auch der vermutete und durch nichts zu belegende Zusammenhang zwischen der Demonstrationsteilnahme eines örtlichen Unternehmers und der Beendigung bestehender Verträge durch die Stadt sei absurd. „Frau Bürgermeisterin Blum hat dies klar entkräftet und zurückgewiesen. Auch wir können hier kein fragwürdiges Vorgehen der Stadtverwaltung erkennen. Bei denen, die einen solchen Zusammenhang vermuten und dies ungeprüft weitertragen allerdings schon.

Statt sich in Vergangenheitsbewältigung zu ergehen, solle man nach vorne schauen und konstruktiv nach Lösungen für anstehende Herausforderungen suchen, die mit dem Ausbau noch gefunden werden müssten. So spiele die Ausstattung mit Lärmschutz für einige Ortsteile eine wichtige Rolle. „Hier müssen wir zusehen, dass die betroffenen Ortsteile in Zukunft mit notwendigen Lärmschutzmaßnahmen bedacht werden. Auch über eine Verkehrsberuhigung in den Ortseingängen von Appenrod; Erbenhausen und Dannenrod müssen wir diskutieren. Dies ist unter anderem manifestiert in der Stellungnahme der Stadt Homberg zur Planfeststellung der A49, die im Mai 2007 vom Stadtparlament einstimmig verabschiedet wurde. Wir fordern die Homberger Grünen auf, sich wieder am demokratischen Entscheidungsprozess zu beteiligen“, so Norbert Reinhardt, Michael Fina und Hansgünter Maiß abschließend.